Redebeitrag

Sascha Meier

Fraktion
gru
Datum
25. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/35

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank, Kollege Weiß,…

Zusammenfassung

In der Rede wird der Widerspruch zwischen den Ankündigungen der Koalition und dem tatsächlichen Handeln beim Kommunalen Finanzausgleich kritisiert. Sascha Meier verweist auf den Koalitionsvertrag, in dem eine neue, transparente, umfassende und bedarfsgerechte Grundlage versprochen wurde, während die SPD sogar mehr Geld für Hessens Kommunen zugesagt und Schwarz-Grün als kommunalfeindlich bezeichnet hatte. Der Beitrag begründet damit, dass die Koalition ihren eigenen Ansprüchen nicht gerecht wird, weil die versprochenen Reformen und Mittel nicht umgesetzt werden. Kritisiert wird, dass die Ankündigungen im Widerspruch zum tatsächlichen Verhalten stehen, weshalb die Glaubwürdigkeit der Koalition infrage gestellt wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.