Redebeitrag
Roman Poseck
- Datum
- 25. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/35
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir stärken unsere K…
Zusammenfassung
Der Beitrag begruendet die Staerkung der Kommunen durch effizientere Ablaeufe, ein gestaerktes kommunales Mandat und Unterstuetzung des Ehrenamts, weil die Demokratie von unten aufgebaut ist und die Kommunen zuletzt in Pandemie, Migration und Energieengpassen Grosses geleistet haben. Poseck verweist auf den Konsens mit den Kommunalen Spitzenverbaenden, weshalb Kritik der Opposition auch diese treffe. Verteidigt wird die Umstellung auf das Auszaehlverfahren d'Hondt, damit der Zersplitterung entgegengewirkt wird, ohne eine Sperrklausel einzufuehren; Zahlen aus Wiesbaden, Frankfurt, Darmstadt und Fulda belegen die Folgen. Zusaetzlich sollen Verkleinerungen erleichtert und Ein-Personen-Fraktionen abgeschafft werden.
Kernaussagen
- kommunale Selbstverwaltung
- Auszaehlverfahren d'Hondt
- Zersplitterung der Kommunalparlamente
- ehrenamtliches Engagement
- wirtschaftliche Betaetigung der Kommunen
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.