Redebeitrag

Markus Fuchs

Fraktion
afd
Datum
25. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/35

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Staatsministerin,…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die Regierungserklärung zur Digitalisierung Hessens als realitätsfern, weil sie allgemeine Absichtserklärungen statt konkreter Lösungen biete. Der Beitrag bemängelt den Breitband-Flickenteppich und den unterdurchschnittlichen Glasfaserausbau, weshalb Hessen trotz Fördermitteln im Ländervergleich zurückliege. Auch bei der digitalen Verwaltung sieht der Redner erhebliche Verzögerungen, da nur wenige Onlinezugangsleistungen den Reifegrad drei erreichten und medienbruchfreie Prozesse fehlten. Zudem vermisst die Rede eine Auseinandersetzung mit Datenschutz und überbürokratisierten Dokumentationspflichten. Positiv hervorgehoben wird lediglich die geplante Einrichtung eines Zentrums für digitale Resilienz.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.