Redebeitrag
Markus Fuchs
- Fraktion
- afd
- Datum
- 25. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/35
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Staatsministerin,…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die Regierungserklärung zur Digitalisierung Hessens als realitätsfern, weil sie allgemeine Absichtserklärungen statt konkreter Lösungen biete. Der Beitrag bemängelt den Breitband-Flickenteppich und den unterdurchschnittlichen Glasfaserausbau, weshalb Hessen trotz Fördermitteln im Ländervergleich zurückliege. Auch bei der digitalen Verwaltung sieht der Redner erhebliche Verzögerungen, da nur wenige Onlinezugangsleistungen den Reifegrad drei erreichten und medienbruchfreie Prozesse fehlten. Zudem vermisst die Rede eine Auseinandersetzung mit Datenschutz und überbürokratisierten Dokumentationspflichten. Positiv hervorgehoben wird lediglich die geplante Einrichtung eines Zentrums für digitale Resilienz.
Kernaussagen
- Breitbandausbau
- Glasfaserausbau
- Onlinezugangsgesetz
- Datenschutz
- Digitale Resilienz
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.