Redebeitrag

Martina Feldmayer

Fraktion
gru
Datum
25. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/35

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Wann wird sie die Verordnu…

Zusammenfassung

Martina Feldmayer fragt die Landesregierung, wann die Verordnung zur verpflichtenden Wärmeplanung veröffentlicht wird. Staatsminister Mansoori begründet die Verzögerung mit dem notwendigen Rechtsetzungsverfahren, der Ressortabstimmung und der am 17. März gestarteten Verbändeanhörung, weshalb das Inkrafttreten erst im Laufe dieses Jahres erwartet wird. Gemeinden können bereits vorher mit der Wärmeplanung beginnen, weil die inhaltlichen Vorgaben aus dem Bundesrecht stammen. Der Beitrag verweist auf Leitfäden, das Musterleistungsverzeichnis und Unterstützungsangebote der Landesenergieagentur Hessen, damit Kommunen die Wärmeplanung eigenständig umsetzen können.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.