Redebeitrag

Martina Feldmayer
- Fraktion
- gru
- Datum
- 25. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/35
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Wann wird sie die Verordnu…
Zusammenfassung
Martina Feldmayer fragt die Landesregierung, wann die Verordnung zur verpflichtenden Wärmeplanung veröffentlicht wird. Staatsminister Mansoori begründet die Verzögerung mit dem notwendigen Rechtsetzungsverfahren, der Ressortabstimmung und der am 17. März gestarteten Verbändeanhörung, weshalb das Inkrafttreten erst im Laufe dieses Jahres erwartet wird. Gemeinden können bereits vorher mit der Wärmeplanung beginnen, weil die inhaltlichen Vorgaben aus dem Bundesrecht stammen. Der Beitrag verweist auf Leitfäden, das Musterleistungsverzeichnis und Unterstützungsangebote der Landesenergieagentur Hessen, damit Kommunen die Wärmeplanung eigenständig umsetzen können.
Kernaussagen
- Wärmeplanung
- Verordnung
- Verbändeanhörung
- Bundesrecht
- Landesenergieagentur
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.