Redebeitrag

Kristina Sinemus
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 25. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/35
Ob wir da eine Richtlinie planen oder ob wir uns im Rahmen des Länderkonzepts in der Digit…
Zusammenfassung
In der Debatte zur Verwaltungsdigitalisierung lässt die Rednerin offen, ob eine Richtlinie angestrebt wird oder ob im Rahmen des Länderkonzepts der Digitalministerkonferenz eine abweichende Gangart vereinbart werden kann, die ohne Regulierung auskommt. Der Beitrag begründet diese Offenheit damit, dass derzeit verschiedene Ansätze für eine effektivere Verwaltungsdigitalisierung diskutiert werden. Deshalb wird nicht ein konkretes Vorhaben kritisiert, sondern die Notwendigkeit betont, zunächst die laufenden Beratungen abzuwarten, damit verbindliche Vorgaben nicht vorschnell beschlossen werden. Die Ausführungen bleiben daher bewusst ergebnisoffen und verweisen auf die laufende Diskussion, sodass eine Entscheidung erst nach weiterer Abstimmung erfolgen soll.
Kernaussagen
- Verwaltungsdigitalisierung
- Richtlinie
- Länderkonzept
- Digitalministerkonferenz
- Regulierung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.