Redebeitrag
Katrin Schleenbecker
- Fraktion
- gru
- Datum
- 25. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/35
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Schönen Gruß an die Hunde. (Tobias Eckert (SPD): Das komm…
Zusammenfassung
Die Abgeordnete Schleenbecker erkundigt sich bei der Landesregierung, wann der Entwurf zur Novelle des Hessischen Weiterbildungsgesetzes in den Landtag eingebracht wird, da die bestehende Regelung Ende des Jahres ausläuft. Staatsminister Schwarz erklärt, der Entwurf solle als Fraktionsgesetz eingebracht werden, wobei die erste Lesung noch vor der Sommerpause geplant ist. Damit will die Regierung gewährleisten, dass das Gesetz rechtzeitig und zügig verabschiedet wird, bevor die bisherige Fassung außer Kraft tritt. Der Beitrag begründet die zeitliche Planung mit dem auslaufenden Gesetz, sodass eine rechtzeitige Einbringung sichergestellt werden soll. Anschließend erhält die Fragestellerin das Wort für eine Nachfrage.
Kernaussagen
- Hessisches Weiterbildungsgesetz
- Gesetzesnovelle
- Fraktionsgesetz
- erste Lesung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.