Redebeitrag
Olaf Schwaier
- Fraktion
- afd
- Datum
- 25. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/35
Danke schön, Frau Präsidentin. – Ganz kurz noch einmal: Sehen Sie keinen Anlass, das Nahmo…
Zusammenfassung
Der Abgeordnete Olaf Schwaier fragt, ob Anlass bestehe, das Nahmobilitätsgesetz zu ändern, weil es motorisierte Zweiräder negiere. Staatsminister Kaweh Mansoori entgegnet, Nahmobilität sei gesetzlich definiert und umfasse diese Fahrzeuge nicht. Der Minister betont, dass die Landesregierung einen Mix an Verkehrsträgern zur Erfüllung individueller Mobilitätsbedarfe nicht infrage stelle, dieser aber ausdrücklich nicht Gegenstand der Nahmobilität sei. Kritisiert wird, dass die AfD Gesetze nicht beachte. Anschließend ruft die Präsidentin Frage 150 auf und erteilt Sascha Meier von den Grünen das Wort.
Kernaussagen
- Nahmobilitätsgesetz
- motorisierte Zweiräder
- Verkehrsträgermix
- Individualmobilität
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.