Redebeitrag

Olaf Schwaier

Fraktion
afd
Datum
25. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/35

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage mich, (Michael Boddenberg (CDU): Sie müssen die…

Zusammenfassung

Der Beitrag hinterfragt, ob motorisierte Zweiräder im ländlichen Raum als Teil der Nahmobilität gelten sollten, weil sie besonders für junge Menschen ein wichtiges Verkehrsmittel darstellen und deshalb eine Änderung der gesetzlichen Grundlagen nahelegen. Der Minister entgegnet, dass die Definition der Nahmobilität gesetzlich geregelt sei und die Frage damit abschließend beantwortet wurde. Anschließend wird nach der Aktualisierung der hessischen Mobilitätsstrategie gefragt, wobei auf ein Papier zur Mobilität 2035 Bezug genommen wird. Der Minister erklärt, die Nahmobilitätsstrategie werde laufend angepasst und weiterentwickelt, den Zusammenhang zum genannten Foto könne die Landesregierung jedoch nicht nachvollziehen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.