Redebeitrag
Olaf Schwaier
- Fraktion
- afd
- Datum
- 25. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/35
Ich danke Ihnen, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Warum sind das Automob…
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete Schwaier fragt die Landesregierung, warum Automobile und motorisierte Zweiräder nicht Teil der Nahmobilitätsstrategie sind. Der Verkehrsminister verweist auf die gesetzliche Definition, wonach Nahmobilität nur Fuß-, Rad- und ähnliche Fahrzeuge ohne Kraftfahrzeugmotor umfasst. Deshalb bleiben Autos und motorisierte Zweiräder außen vor. Der Beitrag begründet, dass die Strategie den Ausbau des Fuß- und Radverkehrs fördert, um auch im ländlichen Raum Wahlmöglichkeiten zu schaffen. Kritisiert wird, dass die Landesregierung zwar alle Verkehrsarten in der übergreifenden Verkehrspolitik berücksichtigt, die Nahmobilitätsstrategie aber auf nicht motorisierte Verkehrsmittel beschränkt bleibt.
Kernaussagen
- Nahmobilitätsstrategie
- Nahmobilitätsgesetz
- Motorisierter Individualverkehr
- Fuß- und Radverkehr
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.