Redebeitrag
Olaf Schwaier
- Fraktion
- afd
- Datum
- 25. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/35
Danke schön, Frau Präsidentin. – Ich hatte nach konkreten Maßnahmen gefragt. Was können Si…
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete Schwaier verlangt konkrete Maßnahmen für die 220 Beschäftigten in Babenhausen, deren Jobs durch Continental gefährdet sind. Wirtschaftsminister Mansoori entgegnet, der Stellenabbau sei eine unternehmerische Entscheidung, die die Landesregierung nicht achselzuckend hinnehme. Deshalb sucht die Regierung das Gespräch mit den Sozialpartnern und bietet Unterstützung an, damit die Standortbedingungen verbessert und Arbeitsplätze gehalten werden. Zugleich betont der Minister, dass auf unternehmerische Entscheidungen kein Einfluss bestehe, weshalb politische Zusagen begrenzt bleiben. Kritisiert wird damit die fehlende Einflussmöglichkeit der Politik, während die Regierung Gesprächsbereitschaft und Unterstützung zusagt, ohne konkrete Zusagen zu den betroffenen Stellen zu machen.
Kernaussagen
- Stellenabbau
- Standortbedingungen
- Sozialpartner
- Arbeitsplatzsicherung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.