Redebeitrag

Rüdiger Holschuh

Fraktion
spd
Datum
27. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/34

Auf keinen Fall. (Heiterkeit und Beifall SPD) Und wenn wir im Rahmen einer Konsolidierung…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Vorwurf des Wortbruchs bei der Verschiebung einer wichtigen Maßnahme im Rahmen einer Konsolidierung um vier Monate und bezeichnet diesen Vorwurf als Doppelmoral. Rüdiger Holschuh weist die Anschuldigung entschieden zurück, indem auf eine frühere Antwort verwiesen wird, die der Kritik die Grundlage entzieht. Die Rede fordert damit eine sachliche Bewertung der zeitlichen Anpassung, weil eine reine Zuschreibung von Wortbruch der tatsächlichen Lage nicht gerecht wird. Kritisiert wird eine doppelte Bewertung vergleichbarer Vorgänge, sodass die Verschiebung nicht pauschal als Vertrauensbruch gelten soll. Der Redner betont, dass eine Konsolidierung solche Anpassungen erfordert, damit die Maßnahme insgesamt tragfähig bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.