Redebeitrag
R. Alexander Lorz
- Datum
- 27. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/34
Frau Kollegin Schardt-Sauer, ich verstehe ja, dass Sie jetzt versuchen, irgendein Untersch…
Zusammenfassung
Prof. Dr. R. Alexander Lorz kritisiert die GRÜNEN dafür, dass sie die Grundsteuer C und Kommunalfinanzen in den Mittelpunkt rücken, weil dies vom eigentlichen Modell ablenke. Der Beitrag begründet die Abweichung vom ursprünglichen KFA-Volumen mit dem Wirtschaftseinbruch, den Steuerschätzungskorrekturen, dem Zensus 2022 und den Steuerrechtsänderungen auf Bundesebene. Kritisiert wird, dass ausgerechnet die Partei mit dem Bundeswirtschaftsminister die Landesregierung für die Folgen des Desasters verantwortlich macht, obwohl Land und Kommunen vom selben Steuertopf leben. Deshalb fordert die Rede eine faire Lastenverteilung zwischen Land und Kommunen.
Kernaussagen
- Grundsteuer C
- Kommunaler Finanzausgleich
- Steuerschätzung
- Zensus 2022
- Steuerrechtsänderungen
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.