Redebeitrag

Frank Grobe
- Fraktion
- afd
- Datum
- 27. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/34
Das ist die Wahrheit! Wie in der DDR nach dem Mauerfall! – Fortgesetzte Zurufe) Vizepräsid…
Zusammenfassung
Im Bundestag kritisiert der AfD-Abgeordnete Dr. Frank Grobe die Regierungspolitik scharf und zieht einen Vergleich zu den Zuständen in der DDR nach dem Mauerfall. Da die Wortmeldung nicht zur Geschäftsordnung erfolgte, entzieht die Vizepräsidentin Dr. Daniela Sommer dem Redner das Wort, damit die Debatte ordnungsgemäß fortgesetzt werden kann. Anschließend meldet sich der CDU-Geschäftsführer Ingo Schon zur Geschäftsordnung. Der Beitrag zielt darauf ab, die Regierungspolitik als undemokratisch und repressiv darzustellen, indem historische Parallelen bemüht werden. Kritisiert wird zudem die mangelnde inhaltliche Auseinandersetzung, weil die Rede nicht den Verfahrensregeln entsprach.
Kernaussagen
- Geschäftsordnung
- Wortentzug
- Regierungspolitik
- DDR-Vergleich
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.