Redebeitrag

Frank Grobe

Fraktion
afd
Datum
27. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/34

Frau Präsidentin, ich habe nichts weiter dazu zu sagen. (Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GR…

Zusammenfassung

Der Beitrag dokumentiert einen parlamentarischen Ordnungsstreit, weil ein AfD-Abgeordneter den übrigen Fraktionen vorgeworfen haben soll, Blut an den Händen zu kleben. Kritisiert wird, dass trotz zweimaliger Gelegenheit keine Entschuldigung erfolgte, weshalb die demokratischen Fraktionen der AfD die demokratische Qualität absprechen. Deshalb erklärt die FDP, normaler parlamentarischer Umgang sei nicht mehr möglich, und fordert personelle Konsequenzen innerhalb der AfD-Fraktion. Die Vizepräsidentin verweist die Angelegenheit zur weiteren Beratung an den Ältestenrat, damit das Verfahren geklärt und über die nächsten Schritte informiert wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.