Redebeitrag

Marius Weiß
- Fraktion
- spd
- Datum
- 27. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/34
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Im vergangenen Jahr sind weltweit so viele…
Zusammenfassung
Marius Weiß begründet die Bundesratsinitiative der Landesregierung zur Stärkung des Luftverkehrsstandorts damit, dass Frankfurt im Vergleich zu Istanbul stark an Passagieren verloren hat und Deutschland beim Wachstum nahezu Schlusslicht ist. Weil Standortkosten wie Luftsicherheitsgebühren, DFS-Gebühren und Luftverkehrsteuer deutlich gestiegen sind, fordert der Beitrag deren Senkung sowie einen EU-Zukunftspakt mit Klimaabgabe statt nationaler Steuer. Kritisiert wird das EU-Paket Fit for 55, da es europäische Airlines benachteilige und SAF-Quoten mangels Kapazität nicht haltbar seien. Zudem werden faire Wettbewerbsbedingungen und Qualitätsverbesserungen angemahnt.
Kernaussagen
- Luftverkehrsstandort
- Standortkosten
- Luftverkehrsteuer
- EU-Zukunftspakt Luftverkehr
- Fit for 55
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.