Redebeitrag

Dirk Gaw

Fraktion
frl
Datum
27. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/34

Verehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kol…

Zusammenfassung

Der fraktionslose Abgeordnete kritisiert, dass die Debatte über Migration und Rückführung zu spät sachlich geführt worden sei, weil insbesondere die Grünen mit dem Vorwurf einer rassistischen Debatte eine vernünftige Auseinandersetzung behinderten. Der Beitrag begründet dies damit, dass es auch um Menschen gehe, die schwere Straftaten begehen, weshalb man offen darüber sprechen und handeln müsse. Kritisiert wird, dass die Grünen eine Mitschuld an zugespitzten Debatten trügen und dies reflektieren sollten. Anschließend will die Rede auf Rückführungen und Abschiebeflüge eingehen, wird aber nach vier Sekunden unterbrochen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.