Redebeitrag
Heike Hofmann
- Datum
- 27. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/34
Ich habe es akustisch trotzdem noch gehört. – Es ist so, dass, bedingt durch die Weisung,…
Zusammenfassung
Heike Hofmann verteidigt die Weisung des Landes Hessen zur Einführung der Bezahlkarte, weil sie ein rechtssicheres, klares und verbindliches Verfahren darstellt, das Orientierung schafft und eine passgenaue, flächendeckende sowie zügige Umsetzung ermöglicht. Kritisiert wird, dass das Land zwar die überwiegenden Einführungskosten trägt, jedoch nicht die Personalkostenanteile, die den Kommunen weiterhin abverlangt werden. Der Beitrag begründet die Weisung als verbindlich und rechtssicher, damit die Bezahlkarte zügig und flächendeckend in Hessen eingeführt werden kann, und wirbt für eine erfolgreiche gemeinsame Umsetzung mit der kommunalen Familie, indem die Zusammenarbeit betont wird.
Kernaussagen
- Bezahlkarte
- Einführungskosten
- Personalkosten
- Weisung
- kommunale Familie
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.