Redebeitrag

Marcus Bocklet

Fraktion
gru
Datum
27. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/34

Frau Ministerin, Sie sagen, Sie stehen fest an der Seite der Kommunen und wollen ihnen bei…

Zusammenfassung

Der Redner Marcus Bocklet von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinterfragt die Unterstützungszusage der Ministerin an die Kommunen, weil er bezweifelt, dass die bereitgestellten Mittel tatsächlich für Personal- und nicht nur für Materialkosten verwendet werden dürfen. Kritisiert wird, dass die Finanzhilfe möglicherweise nicht ausreicht, um das benötigte Personal zu finanzieren, weshalb die Kommunen die Aufgaben nicht vollständig umsetzen können. Die Nachfrage zielt darauf ab, Klarheit über die Mittelverwendung zu schaffen, damit die zugesagte Hilfe praktisch wirksam wird. Der Beitrag fordert eine ehrliche Antwort, indem auf die Diskrepanz zwischen Ankündigung und tatsächlicher Mittelvergabe hingewiesen wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.