Redebeitrag
Lambrou
- Fraktion
- afd
- Datum
- 27. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/34
Ich habe selbst Migrationshintergrund, mein Vater ist Grieche!) Art. 3: „Alle Menschen sin…
Zusammenfassung
Die Rede behandelt die Gleichheit vor dem Gesetz nach Artikel 3 im Zusammenhang mit der Existenzsicherung, die für alle Menschen und nicht nur für Deutsche gelten müsse. Der Beitrag mit Migrationshintergrund betont, dass dieser Verfassungsgrundsatz universell sei. Kritisiert wird die AfD, weil sie durch ihre Argumente zur Bezahlkarte und weitere Punkte verfassungsfeindliche Tendenzen erkennen lasse. Deshalb wird gefordert, die Partei zu verbieten. Die Ausführungen stützen sich auf Beifall aus mehreren Fraktionen und schließen mit Dank an die AfD für zusätzliche Belege ihrer Verfassungswidrigkeit.
Kernaussagen
- Gleichheit vor dem Gesetz
- Existenzsicherung
- Bezahlkarte
- Verfassungsfeindlichkeit
- Parteiverbot
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.