Redebeitrag

Marcus Bocklet

Fraktion
gru
Datum
27. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/34

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Bezahlkarte war über Wochen u…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete in Hessen, die 2024 kontrovers diskutiert wurde. Der Redner begründet die gefundene Lösung damit, dass die Karte hessenweit in Geschäften nutzbar ist, Überweisungen ins Ausland verhindert und Kommunen sie unbürokratisch umsetzen können. Deshalb trägt die Fraktion den Kompromiss mit. Kritisiert wird die verfrühte Aufregung, weil die Kommunen laut Ausschuss bis zum 31. März Zeit haben und dieser Termin noch nicht erreicht sei. Der Beitrag fordert mehr Gelassenheit in der Debatte, da die Frist noch läuft und die Umsetzung daher nicht säumig ist.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.