Redebeitrag

Klaus Gagel

Fraktion
afd
Datum
27. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/34

Offenbar interessieren Sie sich nicht besonders für Weltpolitik (Vereinzeltes Lachen) und…

Zusammenfassung

Die Debatte behandelt die Zukunft des Luftverkehrsstandorts Frankfurt und die Rahmenbedingungen der Branche. Gagel erklärt die globale Klimaschutzpolitik für beendet und warnt, dass ohne eine Wende Arbeitsplätze verloren gehen. Fröhlich hält dagegen, dass Klimapolitik, Nachhaltigkeit und Wirtschaftswachstum zusammenwirken, weshalb der Bundesratsantrag der Landesregierung Standortkosten senken, die Luftsicherheitsgebühr aussetzen und den Umbau wettbewerbsneutral gestalten soll, damit europäische Drehkreuze nicht benachteiligt werden und Beschäftigung sowie Lebensqualität der Anwohner gesichert bleiben. Kritisiert wird zudem, dass Sicherheitsgebühren bei der Bahn übernommen, bei Flughäfen aber den Airlines angelastet werden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.