Redebeitrag

Nina Eisenhardt

Fraktion
gru
Datum
26. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/33

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Neun Minuten soll meine Re…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die Kürzungen beim Erfolgsbudget des Hochschulpakts trotz außergewöhnlich hoher Tarifsteigerungen und Inflation, weil die Landesregierung zwar das Sockelbudget um vier Prozent erhöht, beim Erfolgsbudget jedoch eine Nullrunde beziehungsweise nur eine Steigerung um zwei Komma irgendetwas Prozent vornimmt und auch die Bund-Länder-Kofinanzierungsmittel nicht mehr anhebt. Dadurch würden die Hochschulen in einer schwierigen Finanzlage allein gelassen, obwohl bei der Energiekrise noch gemeinsam mit zusätzlichen Landesmitteln reagiert worden sei. Kritisiert wird, dass aus dem Pakt alles herausgepresst werde, ohne die gestiegenen Tarifkosten auszugleichen, weshalb die Planbarkeit gefährdet sei.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.