Redebeitrag

Frank Grobe

Fraktion
afd
Datum
26. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/33

Das war billig! – Weitere Zurufe) Aber fassen wir die bisherige Debatte ein wenig zusammen…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag verteidigt den Haushaltsentwurf für Wissenschaft und Kultur gegen den Vorwurf der Grünen, falsche Prioritäten zu setzen. Begründet wird die vierprozentige Erhöhung des Hochschulgrundbudgets mit dem Hochschulpakt, in dem Tarifsteigerungen enthalten seien, weshalb die Kritik scheinheilig wirke, da die Grünen die konjunkturelle Schieflage mitverantwortet hätten. Die Vereinbarung zu Baurücklagen wird als breiter Konsens mit Hochschulpräsidien und Studierendenwerken dargestellt, damit die Planbarkeit gesichert bleibt. Zudem wird betont, dass die Kultur trotz knapper Kassen unangetastet bleibt, während andere Bundesländer kürzen, um Hessens Zukunftsfähigkeit zu stärken.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.