Redebeitrag

Bijan Kaffenberger

Fraktion
spd
Datum
26. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/33

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Anwesende! Nach der Rede, die wir gerade gehört haben…

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt die Hochschulfinanzierung der Hessen-Koalition und begründet die Rückführung von 474,5 Millionen Euro aus Rücklagen damit, dass so Kürzungen in Bildung, Soziales und Sicherheit vermieden werden, während begonnene Bauprojekte fortgesetzt und zusätzlich 230 Millionen Euro für ein Infrastrukturbudget bis 2030 bereitgestellt werden. Kritisiert wird, dass die Opposition durch Zweifel an der Redlichkeit der Landesregierung Vertrauen untergrabe, obwohl inhaltlich kaum Kritik möglich sei. Zudem wird dargelegt, dass Demokratieförderung, Antisemitismusprävention, gute Arbeitsbedingungen und Exzellenzförderung den Wissenschaftsstandort stärken, indem in Forschung und Kultur investiert wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.