Redebeitrag

Bijan Kaffenberger

Fraktion
spd
Datum
26. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/33

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Anwesende! Zunächst einmal will ich eines vorwegstell…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Einzelplan für Digitalisierung und Innovation damit, dass die digitale Transformation sozial und gerecht gestaltet und einer Spaltung zwischen Stadt und Land entgegengewirkt werden soll. Deshalb wird in Glasfaser, Mobilfunk und Förderprogramme wie Di@-Lotsen investiert, damit alle Menschen teilhaben können. Der Redner verweist auf Bürokratieabbau beim Mobilfunkausbau, auf Cybersicherheit und Verwaltungsdigitalisierung sowie auf Start-up-Förderung und KI-Zentren, weil diese Wachstum und Wohlstand brächten. Kritik an einem angeblich langsamen Ministerium wird zurückgewiesen, indem auf den laufenden Aufbau des eigenständigen Ressorts verwiesen wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.