Redebeitrag

Torsten Leveringhaus

Fraktion
gru
Datum
26. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/33

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon erwähnt…

Zusammenfassung

Kritisiert wird der Einzelplan des neuen hessischen Digitalministeriums, weil trotz eigenständigen Haushalts keine zentrale Steuerungswirkung entsteht. Zuständigkeiten und Fördermittelvollzug verbleiben in den Fachministerien, wodurch zusätzliche Genehmigungsbürokratie entsteht. Der Beitrag bemängelt die gescheiterte Open-Source-Lösung HessenConnect 2.0 sowie die Abhängigkeit von Microsoft-Produkten, was digitale Souveränität und Kosteneffizienz gefährdet. Zudem wird die Ablehnung von Änderungsanträgen zur Stärkung des Rechenzentrumsbüros und zur Förderung von Digitallaboren als verpasste Chance für eine menschenzentrierte Digitalisierung dargestellt, sodass der Redner den Einzelplan als unzureichende Basis bewertet.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.