Redebeitrag

Robert Lambrou

Fraktion
afd
Datum
26. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/33

Deswegen ist er auch gerade nicht da!) Ob Ihre Bitte allerdings etwas nützt, das wissen nu…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Einzelplan des Digitalministeriums, weil das Produkt "Digitale Gesellschaft" zu viele Bereiche von Gesundheit über Kultur bis Tourismus bündelt und dadurch die Haushaltstransparenz leidet. Zudem wird bemängelt, dass über zwanzig Prozent der Stellen unbesetzt sind, weshalb deren Notwendigkeit infrage gestellt wird. Der Redner fordert, in Zeiten knapper Kassen zielgerichtet mit Steuergeldern umzugehen, und kündigt eigene Anträge an. Damit begründet Lambrou die Ablehnung des Etats mit mangelnder Trennschärfe und paternalistischer Klientelpolitik.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.