Redebeitrag

Vanessa Gronemann
- Fraktion
- gru
- Datum
- 26. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/33
Ich muss mich bei meiner Fraktion entschuldigen. Herr Präsident, ich muss doch noch einige…
Zusammenfassung
Vanessa Gronemann weist Vorwürfe zurück, sie habe behauptet, die Mittel zur Förderung der Demokratie würden gekürzt. Tatsächlich habe die Fraktion nach dem weiteren Plan und der Fortführung über die Verpflichtungsermächtigung hinaus gefragt, ohne eine Antwort zu erhalten. Deshalb stellt der Beitrag klar, dass es ausschließlich um diese Nachfrage ging und nicht um eine Kürzungsbehauptung. Kritisiert wird damit die falsch wiedergegebene Wortmeldung, indem die eigentliche Fragestellung zur Demokratieförderung betont wird. Der Beitrag begründet so die Richtigstellung gegenüber den zuvor erhobenen Vorwürfen und unterstreicht den offenen Informationsbedarf zur künftigen Finanzierung, damit die Debatte sachlich bleibt.
Kernaussagen
- Demokratieförderung
- Verpflichtungsermächtigung
- Haushaltsberatung
- Richtigstellung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.