Redebeitrag

Claudia Ravensburg

Fraktion
cdu
Datum
26. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/33

Danke schön. – Trotzdem ist es gelungen, die wichtigen Zukunftsprojekte im Haushalt abzusi…

Zusammenfassung

Die CDU-Abgeordnete Ravensburg zeigt sich verwundert über einen Änderungsantrag der Grünen zur Kurzzeit- und Tagespflege, obwohl im vergangenen Haushalt zehn Millionen Euro dafür veranschlagt waren. Kritisiert wird, dass der zuständige Minister die Förderrichtlinie so lange verzögert habe, dass die Mittel in der vorherigen Legislaturperiode verfielen. Deshalb sei das Vorgehen durchsichtig und traurig; die Grünen sollten sich schämen. Der Beitrag begründet, dass trotz schwieriger Lage wichtige Zukunftsprojekte im Haushalt abgesichert wurden, und dankt dem Ministerium für die gute Zusammenarbeit, wobei Unterstützung für den eigenen Haushalt erbeten wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.