Redebeitrag

Martina Feldmayer
- Fraktion
- gru
- Datum
- 26. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/33
Vielen Dank. – Frau Geis hatte mir keine Zwischenfrage gegönnt. (Minister Ingmar Jung: Die…
Zusammenfassung
Die Diskussion drehte sich um die Bereitstellung von 600.000 Euro für die Verbraucherzentrale Hessen, wobei der zuständige Minister darauf verwies, dass dies im parlamentarischen Verfahren durch Fraktionen entschieden wird. Weiter wurde die Kritik an reduzierten Klimaschutzansätzen entkräftet, indem betont wurde, dass trotz Kürzungen höhere Mittel bereitgestellt wurden. Die Forderung nach einem neuen Abgabemittel wurde als nicht zeitgemäß und unseriös zurückgewiesen, da dies die Industrie in wirtschaftlich schwierigen Zeiten gefährden würde. Stattdessen wird der pragmatische Weg befürwortet, da rein finanzielle Ansätze ohne konkrete Maßnahmen keine Wirkung erzielen.
Kernaussagen
- Haushaltsmittel Klimaschutz
- Finanzierung Verbraucherschutz
- Abgabenpolitik
- Pragmatische Umweltpolitik
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.