Redebeitrag

Martina Feldmayer
- Fraktion
- gru
- Datum
- 26. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/33
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Als wir gesehen haben, dass der „Klimasc…
Zusammenfassung
Martina Feldmayer kritisiert den Einzelplan 09 und wirft der schwarz-roten Landesregierung vor, Klima- und Naturschutz massiv zu kürzen, indem Mittel für Klimaschutz, Nachhaltigkeitsstrategie, Biodiversität und Verbraucherzentrale gestrichen werden. Die Rede begründet dies mit der Klimakrise und dem Staatsziel Nachhaltigkeit, weshalb mehr statt weniger Geld nötig sei. Zudem wird der Bruch von Koalitionsversprechen angeprangert, da die versprochene Dynamisierung der Verbraucherzentrale nicht umgesetzt wurde. Kritisiert wird, dass die Regierung keine neue Strategie vorlegt, sondern lediglich Kürzungen vornimmt, was die Probleme verschärfe.
Kernaussagen
- Klimaschutz
- Nachhaltigkeitsstrategie
- Biodiversität
- Verbraucherzentrale
- Einzelplan 09
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.