Redebeitrag

Max Schad

Fraktion
cdu
Datum
26. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/33

Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Kollege Martin, es trifft zu, wir haben uns im K…

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt den Sozialhaushalt als soziale Schwerpunktsetzung, weil trotz angespannter Kassen gewachsene Strukturen erhalten und Einsparungen klug vorgenommen wurden, damit soziale Maßnahmen auf hohem Niveau fortgeführt werden können. Deshalb werden Kinderbetreuung, Sozialbudget und Fachkräftesicherung betont, indem auf neue Kita-Assistenzen, EU-Mittel und praxisintegrierte Ausbildung verwiesen wird. Zudem wird die Teilung des Sozialministeriums begründet, da zwei Ministerinnen die vielfältigen Themen präziser bearbeiten könnten. Kritisiert wird die Opposition für oberflächliche und populistische Rhetorik, weil deren Änderungsanträge kaum Substanz erkennen ließen und die Debatte eher an Bierzeltreden erinnere.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.