Redebeitrag

Frank Grobe

Fraktion
afd
Datum
26. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/33

Sehr geehrter Herr Präsident! Das Thema Wirtschaft ist für Hessen so essenziell, dass wir…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert die Abwesenheit des hessischen Ministerpräsidenten Rhein während einer Debatte über Wirtschaft, die als zentrales Thema für Hessen eingestuft wird. Weil der Regierungschef fehlt, beantragt die AfD-Fraktion nach Paragraf 25 der Geschäftsordnung, ihn herbeizuzitieren. Der Antrag wird vom Vizepräsidenten bestätigt, löst Heiterkeit aus und führt zu einer Gegenrede, bevor abgestimmt werden soll. Kritisiert wird also die mangelnde Präsenz des Ministerpräsidenten bei einem als essenziell bezeichneten Politikfeld, indem die Rednerin oder der Redner die Geschäftsordnung als Instrument nutzt, um die Anwesenheit des Regierungschefs zu erzwingen. Damit wird die Bedeutung des Themas unterstrichen und zugleich der Vorwurf der Vernachlässigung erhoben.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.