Redebeitrag

Elke Barth
- Fraktion
- spd
- Datum
- 26. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/33
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Multiple Krisen in einer sich rapide verändernde…
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt den hessischen Haushaltsentwurf gegen Vorwürfe von Kürzungen im sozialen Wohnungsbau, weil die Mittel für Städtebau und Wohnungswesen auf 889 Millionen Euro steigen und 2024 mehr Wohnungen gefördert werden als zuvor. Trotz einer Sparvorgabe von 70 Millionen Euro bleiben Verkehrs- und Wohnungsinvestitionen unangetastet, damit Pendler und Bauwirtschaft verlässlich planen können. Zusätzlich begründet die Rede den Hessenfonds, den kostenfreien Meister und die Aufstiegsprämie, indem sie auf Standortsicherung, Fachkräfte und bezahlbaren Wohnraum verweist. Kritisiert wird, dass die Grünen Kürzungen beklagen, obwohl der frühere Minister Al-Wazir für den Haushalt 2024 verantwortlich war.
Kernaussagen
- sozialer Wohnungsbau
- ÖPNV-Finanzierung
- Hessenfonds
- Meisterprämie
- Wohngeld
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.