Redebeitrag

Schon

Fraktion
cdu
Datum
25. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/32

Wo kommen die denn her? Sind die vom Himmel gefallen?) Wir brauchen beschleunigte Genehmig…

Zusammenfassung

Die Rede bemängelt die Untätigkeit der Landesregierung bei der Digitalisierung und verlangt beschleunigte Genehmigungen für Rechenzentren, wettbewerbsfähige Stromkosten und Forschungsförderung, damit Hessen zum führenden Digitalstandort wird. Im Verkehrsbereich werden ein Baustellenturbo, neue Ausschreibungsmodalitäten und eine Infrastrukturgesellschaft gefordert, weil Staus und marode Brücken volkswirtschaftlichen Schaden verursachen. In der Bildungspolitik wird der Lehrermangel angeprangert; deshalb seien praxisnähere Ausbildung, leistungsbezogene Vergütung und eine Hessenprämie nötig. Zudem wird die aufgeblähte Verwaltung kritisiert, die durch Stellenabbau und Aufgabenprüfung verschlankt werden soll, um Handlungsspielräume zu gewinnen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.