Redebeitrag
Christoph Sippel
- Fraktion
- gru
- Datum
- 25. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/32
Frau Präsidentin, ich würde gleich in meiner Rede fortfahren. – Sehr geehrte Frau Präsiden…
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet die Auskreisung der Stadt Hanau aus dem Main-Kinzig-Kreis zum 1. Januar 2026, weil Hanau als größte Sonderstatusstadt Hessens kulturell, ökonomisch und gesellschaftlich nicht mit dem übrigen Kreis vergleichbar sei. Sippel lobt das sorgfältige, schrittweise Vorgehen und den umfassenden Grenzänderungsvertrag, der fast alle kommunalen Bereiche regelt, sodass eine friedliche Trennung gelingt. Indem Stadt und Kreis sich Leitstelle und Rettungsdienstbezirk teilen, funktioniere interkommunale Zusammenarbeit vorbildlich. Kritisiert wird lediglich, dass der Änderungsantrag von CDU und SPD als Omnibusgesetz wegen EU-Rechtsprechung nötig sei, aber früher hätte kommen können.
Kernaussagen
- Auskreisung
- Grenzänderungsvertrag
- interkommunale Zusammenarbeit
- Rettungsdienst
- Omnibusgesetz
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.