Redebeitrag

Martina Feldmayer
- Fraktion
- gru
- Datum
- 25. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/32
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Vielleicht ein ganz kurzer Kommentar in Ric…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert den AfD-Vorwurf, Klimaschutz mache Wohnen unbezahlbar, und verweist auf die Hessische Bauordnung, die keine Vorgaben mache. Der Beitrag begründet, dass die FDP-Vorschläge zur Bauordnung teils sinnvoll seien, lehnt aber den Wegfall der Pflicht zu Kinderspielplätzen ab, weil soziale Belange nicht gegen bezahlbaren Wohnraum ausgespielt werden dürften und Kosten auf Kommunen verlagert würden. Kritisiert wird zudem, dass die Expertenkommission ohne Beteiligung der Kommunen tagte, weshalb die Reform stocke. Feldmayer fordert, Fehler der Siebzigerjahre nicht zu wiederholen, damit Quartiere lebenswert bleiben.
Kernaussagen
- Hessische Bauordnung
- Kinderspielplätze
- Expertenkommission Innovation im Bau
- Kommunalbeteiligung
- bezahlbarer Wohnraum
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.