Redebeitrag

R. Alexander Lorz

Datum
25. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/32

Lieber Herr Kollege Pürsün, noch einmal: Das alles sind Fragen, die mit dem zugrunde liege…

Zusammenfassung

Der Beitrag von Prof. Dr. R. Alexander Lorz behandelt die Grundsteuerreform und die Aufkommensneutralität. Der Redner erklärt, dass die Berechnung des Grundsteuermessbetrags unabhängig von den Hebesatzempfehlungen sei, weil diese lediglich eine mathematische Operation darstellen, die auf der neuen Steuerbemessungsgrundlage und dem alten Aufkommen basiert. Deshalb wurde wissenschaftliche Unterstützung genutzt, damit Kommunen ihr Aufkommen halten können. Kritisiert wird, dass die tatsächliche Entscheidung über den Hebesatz bei den Kommunen liege und Beschwerden über die absolute Höhe der neuen Grundsteuer an den Staatsminister gerichtet werden sollten. Der Beitrag begründet dies mit der rein mathematischen Natur der Empfehlungen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.