Redebeitrag
R. Alexander Lorz
- Datum
- 25. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/32
Lieber Herr Kollege Pürsün, noch einmal: Das alles sind Fragen, die mit dem zugrunde liege…
Zusammenfassung
Der Beitrag von Prof. Dr. R. Alexander Lorz behandelt die Grundsteuerreform und die Aufkommensneutralität. Der Redner erklärt, dass die Berechnung des Grundsteuermessbetrags unabhängig von den Hebesatzempfehlungen sei, weil diese lediglich eine mathematische Operation darstellen, die auf der neuen Steuerbemessungsgrundlage und dem alten Aufkommen basiert. Deshalb wurde wissenschaftliche Unterstützung genutzt, damit Kommunen ihr Aufkommen halten können. Kritisiert wird, dass die tatsächliche Entscheidung über den Hebesatz bei den Kommunen liege und Beschwerden über die absolute Höhe der neuen Grundsteuer an den Staatsminister gerichtet werden sollten. Der Beitrag begründet dies mit der rein mathematischen Natur der Empfehlungen.
Kernaussagen
- Grundsteuerreform
- Aufkommensneutralität
- Hebesatzempfehlungen
- Grundsteuermessbetrag
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.