Redebeitrag
Benedikt Kuhn
- Datum
- 25. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/32
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Wir können seitens der Landesregierung jetzt nicht den Ze…
Zusammenfassung
Der Redner erklärt, dass die Landesregierung den Zeitplan des Bundes nicht kommentieren könne, verweist aber auf Presseberichte über ein straffes Verfahren, weshalb weiterhin von einem Sofortprogramm die Rede sein könne. Damit wird die Dringlichkeit betont, ohne konkrete Termine zu nennen, weil die Zuständigkeit beim Bund liegt und die Landesregierung keine Festlegung treffen will. Anschließend ruft die Präsidentin die nächste Frage auf und erteilt einer Abgeordneten der Grünen das Wort, wodurch die Debatte fortgesetzt wird und weitere Themen behandelt werden können.
Kernaussagen
- Sofortprogramm
- Zeitplan
- Landesregierung
- Bund
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.