Redebeitrag
Benedikt Kuhn
- Datum
- 25. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/32
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Abgeordneter, wir wollen den Gespräche…
Zusammenfassung
Der Beitrag von Staatssekretär Kuhn befasst sich mit der Frage, wann konkrete Initiativen zu einem zuvor erwähnten Sofortprogramm zu erwarten sind. Auf die insistierende Nachfrage von Dr. Naas hin erklärt der Redner, dass den laufenden Gesprächen im Bund nicht vorgegriffen werden solle, weil man zuversichtlich sei, dass die Vereinbarung Eingang in den Koalitionsvertrag finden werde. Deshalb behält sich das Land vor, das Vorhaben entsprechend zu flankieren. Kritisiert wird, dass ein Sofortprogramm bislang nicht sofort umgesetzt wurde, sondern offenbar nur an rangbereiter Stelle liegt. Eine zeitliche Zusage bleibt der Beitrag schuldig, sodass die Nachfrage nach Initiativen unbeantwortet bleibt.
Kernaussagen
- Sofortprogramm
- Koalitionsvertrag
- Initiativen
- Flankierung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.