Redebeitrag

Kristina Sinemus
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 25. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/32
Sehr geehrter Herr Abgeordneter, das Once-Only-Prinzip bedeutet, dass alle notwendigen Dat…
Zusammenfassung
Die Rede erläutert das Once-Only-Prinzip, wonach Bürger und Unternehmen ihre Daten nur einmal an die Verwaltung melden müssen, damit sie für alle Vorgänge aus bestehenden Registern abgerufen werden können. Dadurch sollen Zeit und Kosten gespart werden. Der Abruf erfolgt ausschließlich mit Zustimmung der Betroffenen über das National-Once-Only-Technical-System, das öffentlichen Stellen den rechtskonformen Zugriff unter höchsten Datenschutzstandards ermöglicht. Die rechtliche Grundlage bildet ein Staatsvertrag zwischen Bund und Ländern, wobei das Bundesverwaltungsamt die Einhaltung der Datenschutz-Grundverordnung verantwortet. Eine Verknüpfung zur Profilbildung oder mit privatwirtschaftlichen Dienstleistungen ist technisch und organisatorisch ausgeschlossen, sodass die Datenschutzrechte der Bürger und Unternehmen stets gewahrt bleiben.
Kernaussagen
- Once-Only-Prinzip
- National-Once-Only-Technical-System
- Datenschutz-Grundverordnung
- Staatsvertrag Bund-Länder
- Registerabruf
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.