Redebeitrag

Stephan Grüger

Fraktion
spd
Datum
25. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/32

Ich komme zum Schluss meiner Rede. – Die Sozialdemokraten haben die Grundwerte Freiheit, G…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag im Hessischen Landtag befasst sich mit der unverbrüchlichen Solidarität Hessens gegenüber der Ukraine anlässlich des dritten Jahrestags des russischen Angriffskriegs. Betont werden die Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, weil die Ukraine für Freiheit kämpfe. Kritisiert wird Putins Ziel, die alte Weltordnung wiederherzustellen, sowie eine mögliche neue Weltordnung unter Trump, die Multilateralismus ablehnt und aus Leben oder Tod einen Deal macht. Gewarnt wird vor einem Frozen Conflict, da dieser Putin alle Kriegsziele erreichen ließe und ein Friedensdiktat auf dem Rücken Europas wäre. Deshalb fordert der Beitrag klare Unterstützung und eine Partnerschaft mit einer ukrainischen Oblast.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.