Redebeitrag
Angela Dorn
- Fraktion
- gru
- Datum
- 6. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/31
Verehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte nicht meine Rede von g…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die AfD dafür, dass sie den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine als Krieg des Westens darstellt und die Verantwortung Putins verschweigt. Dorn fordert, den völkerrechtswidrigen Angriff sowie Täter und Opfer klar zu benennen, weil nur Putin den Krieg sofort beenden könne. Kritisiert wird zudem, dass der AfD-Antrag keine Bedingungen für Verhandlungen und keine Prinzipien für einen dauerhaften Frieden nennt. Der Beitrag verteidigt das deutsche Nie wieder als Lehre aus der NS-Vergangenheit, damit kein Staat ein anderes Land überfällt. Deshalb stehe man unverbrüchlich an der Seite der Ukraine und weise den Vorwurf des Pazifismusverrats zurück.
Kernaussagen
- Russischer Angriffskrieg gegen die Ukraine
- Verantwortung Putins
- Nie wieder
- Pazifismus
- Verhandlungsbedingungen
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.