Redebeitrag

Scholz

Fraktion
afd
Datum
6. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/31

Die Habeck-Partei sagt das!) Dafür, dass Unternehmen normalerweise bei parteipolitischen P…

Zusammenfassung

Die Rede greift die klare Positionierung von Unternehmen gegen die AfD als Standortrisiko auf und betont die großen Herausforderungen für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Kritisiert wird, dass trotz Einigkeit über notwendige Entlastungen wie die Senkung der Netzentgelte keine entsprechenden Maßnahmen ergriffen wurden. Der Beitrag begründet, dass massive Investitionen in Bildung, Infrastruktur und erneuerbare Energien erforderlich sind, weshalb die Schuldenbremse weiterentwickelt werden muss, damit zukünftige Generationen nicht unter maroder Infrastruktur leiden. Hessen habe gute Voraussetzungen, dürfe sich aber nicht ausruhen, um den globalen Wandel mitzugestalten und den Anschluss nicht zu verlieren.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.