Redebeitrag

Robert Lambrou
- Fraktion
- afd
- Datum
- 6. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/31
Das nennt sich Meinungsfreiheit, Herr Bellino!) Wer die Äußerungen des amerikanischen Präs…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag kritisiert die Verklärung des amerikanischen Präsidenten als Realpolitiker und wirft der AfD vor, die freiheitlich-demokratische Grundordnung mit Big Brother gleichzusetzen, weshalb sich die Fraktion schämen solle. Zudem wird das Portal „Hessen gegen Hetze“ verteidigt, da die AfD behaupte, es diene nur der Bespitzelung, während der Beitrag darin den Versuch sieht, Reichsbürger und die eigene Blase zu schützen. Nach dieser Debatte wird der AfD-Antrag zur Wirtschaftspolitik mit Maßnahmen wie Unternehmensentlastung, Priorisierung der Staatsausgaben und Senkung der Energiekosten an den Innenausschuss überwiesen.
Kernaussagen
- Meinungsfreiheit
- freiheitlich-demokratische Grundordnung
- Hessen gegen Hetze
- Wirtschaftspolitik
- Energiekosten
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.