Redebeitrag

Robert Lambrou
- Fraktion
- afd
- Datum
- 6. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/31
Wer grenzt hier wen aus? Wir sind auch demokratisch! 15 Millionen Menschen wählen uns! Sin…
Zusammenfassung
Der Redner der AfD wehrt sich gegen den Vorwurf, die eigene Partei grenze Andersdenkende aus, und verweist darauf, dass 15 Millionen Wähler die AfD als demokratisch legitimierten. Kritisiert wird jedoch nicht die Wählerschaft, sondern die Parteifunktionäre, namentlich Gauland und Höcke, denen vorgehalten wird, trotz gegenteiliger Beteuerungen rechtsextremes und neonazistisches Gedankengut zu vertreten. Indem auf ein Gerichtsurteil verwiesen wird, das die Bezeichnung Höckes als Neonazi erlaube, begründet der Beitrag die These, die AfD dulde entsprechende Strömungen in ihren Reihen. Beifall von CDU, SPD und Grünen folgt, weil die Kritik auf Zustimmung stößt.
Kernaussagen
- Rechtsextremismus
- Parteifunktionäre
- Gerichtsurteil
- Demokratieverständnis
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.