Redebeitrag
Christian Rohde
- Fraktion
- afd
- Datum
- 6. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/31
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrter Herr Staatsminister, die von Ihnen eb…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag weist die vom Innenminister zitierten Äußerungen entschieden zurück und verwahrt sich gegen die Unterstellung, solche Aussagen würden als Meinungsfreiheit verteidigt. Kritisiert wird zudem, dass die Zuschreibung möglicherweise Desinformation darstelle, weshalb eine sachliche Einordnung verlangt wird. Als entscheidendes Kriterium gilt die strafrechtliche Relevanz beziehungsweise Justiziabilität, nicht ein Portal wie „Hessen gegen Hetze“, das in einer Demokratie nicht gebraucht werde. Damit begründet der Beitrag die Ablehnung des Vorwurfs und fordert rechtliche Maßstäbe statt pauschaler Verdächtigungen, weil nur so die Debatte versachlicht werden könne.
Kernaussagen
- Meinungsfreiheit
- Desinformation
- Strafrechtliche Relevanz
- Hessen gegen Hetze
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.