Redebeitrag

Roman Poseck

Datum
6. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/31

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Debatte hat Klar…

Zusammenfassung

Der Redner verteidigt das hessische Vorgehen gegen Desinformation und Hassrede, weil gezielte Falschnachrichten die Demokratie gefährden und Wahlen beeinflussen können. Kritisiert wird die AfD als Profiteur und Verstärker von Falschinformationen, die Meinungsfreiheit mit Hetze verwechsle. Der Beitrag begründet die Stärkung von Sicherheitsbehörden, die Einrichtung einer Verfassungsschutzeinheit und die Meldestelle gegen Hetze damit, dass Hassposts und antisemitische Inhalte zugenommen hätten. Zudem werden Medienkompetenz, Demokratieförderung und IP-Speicherung gefordert, damit Täter überführt und die Demokratie resilient geschützt werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.