Redebeitrag

Christian Rohde

Fraktion
afd
Datum
6. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/31

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! „Ich verachte Ihre Meinung,…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert einen Antrag der Grünen zur Bekämpfung von Desinformation, weil dieser die Meinungsfreiheit einschränke und auf Zensur sowie Denunziantentum abziele. Der Redner vergleicht die Grünen mit autoritären Regimen und wirft ihnen vor, unliebsame Meinungen als Desinformation zu brandmarken, um die Deutungshoheit zu behalten. Kritisiert wird zudem eine Taskforce des Innenministeriums gegen ungefilterte Meinungen, da sie die Grenze zwischen freier Meinungsäußerung und Desinformation verwische. Der Beitrag fordert, Äußerungen nur nach strafrechtlichen Kriterien zu beurteilen, und lehnt beide Anträge ab, da sie die Demokratie gefährdeten und die verbale Entwaffnung politischer Gegner bezweckten.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.