Redebeitrag

Holger Bellino

Fraktion
cdu
Datum
6. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/31

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! V orweg: Ich bin sicher, dass gera…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Abwehr von Desinformation, Hass und Extremismus, weil diese die freiheitlich-demokratische Grundordnung destabilisieren. Bellino betont, dass eine starke Demokratie faktenbasierte Informationen und aufgeklärte Bürger benötigt, weshalb präventive Maßnahmen wie Medienkompetenzförderung und repressive Schritte gegen Hetze nötig sind. Kritisiert wird, dass soziale Medien und KI als Brandbeschleuniger wirken und ausländische Akteure Wahlen beeinflussen. Daher fordert die Rede gemeinsame Anstrengungen von EU, Bund, Ländern und Plattformbetreibern, damit der Rechtsstaat Bürger schützt und Demokratiefeinden ein klares Stoppschild setzt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.